Was von den erhofften Steuereinnahmen übrig bleibt und welche Folgekosten entstehen – das erklärte Dr. Thilo Sekol in der Limburghalle.
25 Hektar Ackerland bedeuteten:
Dr. Thilo Sekol
125 000 Brote pro Jahr,
75 Millionen Liter gefiltertes Grundwasser, CO2-Speicherung sowie
schier unzählige Arten von Bodentieren und Mikroorganismen.
„Gewerbesteuer“
Dieses Stichwort führen die Befürworter gerne ins Feld, wenn es um Argumente für die Brennstoffzellenfabrik geht. Hr. Dr. Thilo Sekol, ein Fachmann in Sachen Planung von Flächenerweiterungen rechnet vor, was von den versprochenen Einnahmen übrig bleibt.
1. Schritt: Von 1 Million € Gewerbesteuer bleiben zunächst ca. 331.000€
Wenn man von einer Million Gewebesteuer ausgeht, bleibt lediglich zunächst ca. ein Drittel übrig. Denn von diesen Abgaben muss die Kommune als „Solidaritätsbeitrag für weniger finanzstarke Gemeinden“ einen erheblichen Betrag an den Landkreis und das Land weiterreichen. Im Fachjargon sind das die „Gewerbesteuerumlage“ sowie die „Schlüsselzuweisung“
2. Das neue Gebiet erzeugt Folgekosten
Ein neues Gewerbegebiet muss unterhalten werden: Erschließung, Planung, Straßenbau, Kanalisation sowie weitere Personalressourcen schlagen zu Buche. Zudem müssen Rückstellungen für den Unterhalt gebildet werden. Unter dem Strich bleiben dann ca. 181.000€ übrig.
„Wenn eine Gemeinde das nicht tut, bürdet sie die Kosten künftigen Generationen auf“
Wenn man auf dieser Fläche ein Gewerbegebiet baue und davon ausgehe, dass die Kommune Gewerbesteuereinnahmen von zirka 300 000 Euro hat – jene Summe, von der die Kosten für Bau und Erhalt von Straßen und Kanalisation etc. noch nicht abgezogen sind – bedeute das pro Bürger und Tag acht Cent. „Ob es Ihnen das wert ist, müssen Sie entscheiden“
Dr. Thilo Sekol
War das schon alles? Nein, es kommen noch weitere Folgekosten hinzu
„Neue Arbeitsplätze vor Ort“…
…sind meist ein leeres Versprechen: Erstens werden viele Arbeitsplätze schlicht umgezogen, da viele Mitarbeiter*innen bereits in dem Joint-Venture angestellt sind. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer fließen in dem Fall an deren Wohnort, der bei den meisten der bereits Angestellten nicht Weilheim werden wird. Zweitens wäre Cellcentric wohl das erste Unternehmen, das nach „Wohnort Weilheim“ als Einstellungskriterium neue Mitarbeiter*innen anstellt.
Werden tatsächlich „neue“ Arbeitsplätze in Weilheim geschaffen, benötigen die Mitarbeiter*innen mit deren Familien Wohnraum, Kinderbetreuung usw. Weitere Investitionen und Flächenversiegelung für ein weiteres Neubaugebiet wären die unausweichlichen Folgen.
„Diese Kosten trägt die Kommune zu 100 Prozent – Und die Kosten bleiben. Egal, ob das Unternehmen gut oder schlecht wirtschaftet“.
Lesen Sie auch den Artikel von Antje Dörr im Teckboten hier
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